↑ Zurück zu Informationen

Rechtliche Aspekte

Rechtliche Aspekte

Durch die Internationalisierung der Energiemärkte, aber auch aus Umweltaspekten haben sich in der deutschen Energiegesetzgebung einige entscheidende Änderungen ergeben. So mussten EG-Richtlinien in nationales Recht bzw. für die von der Bundesregierung beschlossene Reduzierung der CO2-Emissionen entsprechende ordnungspolitische Maßnahmen zum effizienten Energieeinsatz durch die Novellierung verschiedener Verordnungen umgesetzt werden.

Dabei stellen sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Energiesektor wie folgt dar:

Gesetzliche Rahmenbedingungen im Energiesektor

Maßnahmen zur Öffnung des Markts und des Wettbewerbs für Elektrizität und Gas (Umsetzung der EG-Richtlinie 96/92/EG und 98/30/EG):

Maßnahmen zur effizienten Nutzung von Energie

Maßnahmen zur effizienten Nutzung von Energie durch bauliche und heizungstechnische Maßnahmen:

  • Energieeinspargesetz (EnEG) – „Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden“ vom 22.07.1976, zuletzt geändert 1980
  • Wärmeschutzverordnung (WärmeschutzV) – „Verordnung über einen energiesparenden Wärmeschutz bei Gebäuden“ vom 16.08.1994
  • Heizungsanlagenverordnung (HeizAnlV) – „Verordnung über energiesparende Anforderungen an heizungstechnische Anlagen und Warmwasseranlagen“, Neufassung vom 04.05.1998
  • Energieeinsparverordnung (EnEV) – „Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden“ vom 16.11.2001

Mit dem Inkrafttreten der EnEV am 01.02.2002 wurden die Wärmeschutzverordnung (WärmeschutzV) und die Heizanlagenverordnung (HeizAnlV) außer Kraft gesetzt.