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Rechtskataster

DefinitionRechtskataster

Bei der Umsetzung eines Energiemanagementsystems nach der geltenden Norm (DIN EN ISO 50001) muss sich ein Unternehmen mit vielen rechtlichen und anderen Anforderungen auseinandersetzen. Konkret bedeutet dies, dass die relevanten Anforderungen ermittelt und allen zugänglich gemacht werden müssen. Für die Dokumentation der Anforderungen empfiehlt es sich, eine Auflistung, einen sogenannten Rechtskataster, anzulegen.

Inhalte eines Rechtskatasters

Die Norm DIN EN ISO 50001 fordert die für ein Unternehmen geltenden rechtlichen und weiteren Anforderungen zu ermitteln und regelmäßig zu überprüfen, Für die Umsetzung in der Praxis hat es sich bewährt, ein Rechtskataster anzufertigen und jemanden zu bestimmen, der die Aktualität des Rechtskatasters gewährleistet.

Es sollten dabei nicht nur rechtliche Anforderungen, wie internationale und nationale Gesetze oder regionale rechtliche Verpflichtungen beachtet werden, sondern auch durch das Unternehmen eingegangene Verpflichtungen.

Beispiele für solche Verpflichtungen können Folgende sein:

  • Kundenvereinbarungen
  • Anforderungen aus dem Emissionshandel heraus
  • Selbstverpflichtungen
  • freiwillige Energievereinbarungen
  • Vereinbarungen aus (Energie-)Netzwerken

Dokumentation der Überprüfung von Anforderungen

Es muss sichergestellt werden, dass die rechtlichen Anforderungen regelmäßig überprüft und aktualisiert werden. Dafür ist zu dokumentieren, wer dies verantwortet, wann die letzte Änderung durchgeführt wurde und wann die nächste Aktualisierung durchzuführen ist. Zudem sollte dokumentiert werden, auf welche Weise sichergestellt wird, dass

  • alle Anforderungen den betroffenen Personen kommuniziert werden,
  • die Aktualität des Rechtskatasters gewährleitet ist und
  • neue Anforderungen in das Rechtskataster aufgenommen werden.
Abb. 1: Ablauf – rechtliche Anforderungen

Rechtskataster_02

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